Wie funktioniert Europa-Politik?

Planspiel in der Fachoberschule Wirtschaft. 
Wie funktioniert eigentlich Politik im Europäischen Parlament? Mit dieser Frage beschäftigten sich Schülerinnen und Schüler der Fachoberschule Wirtschaft, Klasse 12.1, der Berufsbildenden Schulen Walsrode im Hinblick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament am 25. Mai. Auf Initiative des Informationszentrums der EU europe direct in Lüneburg gab es einen Einblick in die Europäische Politik mit dem Ziel, als EU-Botschafter mit Hilfe einer Ausstellung zur Europäischen Union an den Berufsbildenden Schulen Walsrode aktiv zu werden.Ungewohnte Rolle: Julia Wagner (Mitte) leitete den Ausschuss für Menschenrechte in dem Planspiel Europäisches Parlament.

Am Beispiel einer Gesetzesinitiative zum Thema Asylpolitik im EU-Parlament, dass die Schülerinnen und Schüler selbstständig auswählten, spielten sie in einem Planspiel das Verfahren der Europäischen Gesetzgebung nach. Mit Unterstützung von Alexander Kuschel vom Planspielveranstalter Planpolitik versetzten sich die Fachoberschüler für einen Schultag in die Situation von Politikern und übernahmen deren Rolle im EU-Parlament und den verschiedenen Fraktionen, die ihnen im Losverfahren zugeteilt worden waren. Als Hilfestellung gab es für jede Rolle Informationen zur Fraktion, zum Mitgliedsland und zum jeweiligen Ausschuss (Innenausschuss, Rechtsausschuss, Menschenrechtsausschuss).

Mit der Aushändigung des mehrseitigen Gesetzentwurfes zogen sich die einzelnen Ausschüsse zur Beratung und Diskussion zurück „Anfangs war die Skepsis doch recht hoch, da sich noch keiner mit dem Thema befasst hatte", beschrieb Schülerin Julia Wagner, die als Vorsitzende den Menschenrechtsausschuss leitete, ihre Eindrücke. Wie im EU-Parlament kamen die Berichterstatter aus den einzelnen Ausschüssen mehrmals zusammen, um Änderungen zu besprechen und anschließend die Erkenntnisse ihrem Ausschuss wieder mitzuteilen. Im abschließenden Plenum, in dem die Ausschüsse die Änderungen bekannt gaben und die Gesetzgebung zur Abstimmung stellten, endete der Tag als EU-Politiker.Bei der „fiktiven“ Abstimmung herrschte Einigkeit unter den „EU-Politikern auf Zeit“.

Für die Schülerinnen und Schüler stand in der anschließenden Diskussionsrunde schnell fest, dass die Zeit für die Meinungsfindung ein wesentlicher Faktor ist. „In Brüssel sind die Ausschüsse zudem um ein Zehnfaches größer", merkte Alexander Kuschel dazu an.

Kuschel erklärte der Klasse, dass sich ein Gesetzgebungsverfahren schon über mehrere Jahre hinziehen kann. Meinungen der Fraktionen und Parteien und Lobbygruppen müssen gehört werden. Auch verlaufen die Diskussionen und Kompromisse nicht so einhellig wie in einem Planspiel. Ebenso bezeichnete Kuschel eine einstimmige Annahme der Gesetzgebung als „unrealistisch". Mit dem Wissen aus dem Projekt bereitet die 12. Klasse der Fachoberschule Wirtschaft eine Ausstellung vor, um die anderen Schülerinnen und Schüler im Rahmen des „Tag der politischen Parteien" über die Europawahl zu informieren.

Quelle: Walsroder Zeitung vom 25.03.2014

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